Zugegeben, auch wir Grünen haben lange Zeit nicht sehr viel vom Amt des Bundespräsidenten gehalten. Ersatzkaiser, hieß es; Grüßaugust, dachten wir; repräsentative Monstranz, spöttelten wir. Doch 2016 legten wir all unsere Energie, all unser politisches Gewicht und all unsere Emotionen in die Aufgabe, Alexander Van der Bellen als Bundespräsidenten in die Hofburg zu bringen. Es ist uns – wider Erwarten und nach einigem Trubel rund um die Stichwahl, den ich an dieser Stelle nicht zusammenfassen muss – tatsächlich gelungen.
Am 25. Jänner 2017 erschien eine Zeichnung des Karikaturisten Michael Pammesberger in der Tageszeitung Kurier. Der am folgenden Tag anzugelobende Bundespräsident und sein Hund blicken aus dem Fenster der Hofburg, und Van der Bellen meint, gedankenversunken: „Pfoah … des wird fad …“
© Kurier/Pammesberger
Tja, da haben wir uns alle getäuscht. 2019, nach dem Auftauchen des Ibiza-Videos und der Abwahl von Bundeskanzler Kurz durch einen parlamentarischen Misstrauensantrag, standen wir knapp vor einer Verfassungskrise. Ich bin Alexander Van der Bellen heute noch enorm dankbar dafür, dass er die Republik mit sicherer, ruhiger Hand durch diese politischen Sandbänke, Klippen und Riffe navigiert hat. Das von ihm nominierte Expert:innen-Kabinett von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein – nebenbei bemerkt, der ersten Frau in diesem Amt – hat seine Aufgaben mit großer Kompetenz erfüllt, doch der stabilisierende Faktor in diesen stürmischen Zeiten, in denen die Wogen hoch gingen und die Zukunft ungewiss erschien, war der Bundespräsident. An seiner Zuversicht, seiner Gelassenheit, seinem Vertrauen in die „Eleganz der Verfassung“ und seinem feinen Humor konnten wir alle uns orientieren.
Ich will mir gar nicht ausmalen, wie diese Staatskrise unter einem anderen Bundespräsidenten hätte ausgehen können.
Alexander Van der Bellens Erfahrung und Besonnenheit – das hat sich auch im Zusammenhang mit der Corona-Krise gezeigt – suchen in der politischen Landschaft Europas ihresgleichen. Wir wären höchst unklug, würden wir auf ein Staatsoberhaupt von diesem Format verzichten wollen. Dieser Ansicht schließen sich auch immer mehr Politiker:innen anderer Parteien an. Die Zweite Nationalratspräsidentin Dores Bures, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und Niederösterreichs Landesparteichef Franz Schnabl (alle von der SPÖ) würden Alexander Van der Bellen unterstützen, sollte dieser ein weiteres Mal kandidieren, und auch die ÖVP-Landeshauptleute Hermann Schützenhöfer, Thomas Stelzer, Günther Platter und Markus Wallner haben bereits Unterstützung im Falle eines erneuten Antretens signalisiert.
Und wenn sich Manfred Weber, der Vorsitzende der Fraktion der Konservativen im Europäischen Parlament, dazu versteigt, die Kandidatur von Silvio Berlusconi (!) zum Staatsoberhaupt Italiens öffentlich zu unterstützen, dann wäre es ein angemessenes Signal der staatstragenden Parteien in Österreich, würden sie Alexander Van der Bellen als neuen, alten Bundespräsidenten empfehlen.
Heute feiert Alexander Van der Bellen seinen 78. Geburtstag: Happy birthday, Mr President! Ich kann dir in diesem Beitrag keinen Geburtstagswunsch erfüllen, sondern wende mich mit einem Wunsch an dich: Sehr geehrter Herr Bundespräsident, lieber Sascha, tritt bitte wieder an!
Weil es eben nicht wurscht ist, wer in den nächsten sechs Jahren im Leopoldinischen Trakt der Hofburg sitzt.